SPD Schelklingen

14.04.2016 in Aktuelles

Jahreshauptversammlung SPD-Kreisverband Alb-Donau

Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbandes Alb-Donau findet am Samstag, den 16. April 2016 um 15.00 Uhr im Gasthaus Hirsch in Ersingen statt.

Neben den traditionellen Berichten stehen in diesem Jahr auch wieder die Wahlen zum Kreisvorstand an. Interessant werden sicherlich die Berichte von unserer Bundestagsabgeordneten, Hilde Mattheis, und vom Landtagsabgeordneten Martin Rivoir aus Ulm.

Mitglieder des Ortsvereins Schelklingen, die sich für eine Mitwirkung im Kreisvorstand interessieren, möchten sich bitte mit dem Vorsitzenden der SPD Schelklingen, Jürgen Haas, in Verbindung setzen. An diesen können sich auch Mitglieder wenden, die Interesse an einer Fahrgemeinschaft nach Ersingen haben.

14.03.2016 in Wahlen

Landtagswahlergebnis in Schelklingen

Die im Vorfeld der Wahl anhand der Prognosen bereits vorhandenen Befürchtungen hinsichtlich des Wahlausgangs für die SPD in Baden-Württemberg haben sich leider bewahrheitet. Trotz einer breiten Zustimmung zur Regierungsarbeit im Ländle in den vergangenen 5 Jahren konnten wir bei den Wählern nicht punkten. Auch das Ergebnis in Schelklingen mit 11,9 % der Wählerstimmen zeigt dies in aller Deutlichkeit.

Bei einer relativ hohen Wahlbeteiligung von 71.8 % ergaben sich in Schelklingen (gesamt) die folgenden Ergebnisse.

Der Stimmenanteil der SPD mag zunächst entmutigen, aber wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken. Die SPD bietet weiterhin gute Antworten auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. 

09.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Bezahlbarer Wohnraum für alle! Mit Johannes Stober, MdL

 Landtagswahl 2016 - SPD-Positionen

Bezahlbarer Wohnraum für alle

Informationsveranstaltung mit dem
SPD-Landtagsabgeordneten
Johannes Stober

Mit der Veranstaltung hatte der SPD-Ortsverein Langenau und der SPD-Kreisverband Alb-Donau offensichtlich ein Thema angesprochen das vielen Menschen Sorgen macht. Dies machten der gute Besuch und die anschließende lebhafte Diskussion deutlich.

In seinem einleitenden Votrag benannte MdL Johannes Stober zum einen die eklatanten Versäumnisse der Vergangenheit, die insbesondere die CDU geführte Vorgängerregierung zu verantworten habe, um dann die inzwischen ergriffenen Maßnahmen der Grün-Roten Landesregierung vorzustellen. Eines wude deutlich: Nach Abschaffung der Förderung von sozialem Wohnraum ging der Anteil von neu errichteten Sozialwohnungen dramatisch zurück. Diese Entwicklung umzukehren ist ein mühseliger Prozess der inzwischen mit folgenden Maßnahmen von der Grün-Roten Landesregierung in Gang gesetzt wurde:

• Die Landeswohnraumförderung wurde verstärkt auf soziale Aspekte ausgerichtet und deutlich aufgestockt. 2015 lag das Fördervolumen um 60 Prozent höher als noch im Jahr 2010. Dabei haben wir die Förderung preisgünstiger Mietwohnungen in den Mittelpunkt gestellt und die Finanzmittel hierfür fast verdreifacht
• Wir haben die Städtebauförderung des Landes deutlich erhöht. Insgesamt wird den Städten und Gemeinden im Land für deren zukunftsorientierte Entwicklung 2011-2016 über eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen.
• Antragstellern, die in die Schaffung von Sozialmietwohnraum investieren, haben wir eine Eigenkapitalverzinsung von bis zu 4 Prozent ermöglicht. Dies soll den sozialen Wohnungsbau auch in der aktuellen Niedrigzinsphase attraktiv halten. Zudem wird den Investoren als zusätzliche Variante der Förderung ein für zehn Jahre zinsloses Darlehen angeboten.

In den nächsten Jahren wollen wir:

• Den von Nils Schmid, SPD, initiierten Wohnungsbaugipfel zu einem landesweiten Pakt für bezahlbares Wohnen entwickeln. Dadurch soll das Land - in Abstimmung mit allen Beteiligten - preiswerte Mietwohnungen fördern und ehrgeizige Neubauziele forcieren
• Neben einer zukünftigen zusätzlichen Erhöhung der Landeswohnraumföderung, wollen wir auch eine Lockerungen im Baurecht und bei der Raumplanung ermöglichen und so die Voraussetzungen für schnelleren Wohnungsbau schaffen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass auch in Langenau eine Lücke zwischen dem Bedarf an Sozialwohnungen und dem aktuellem Bestand besteht. Insbesondere entspricht das Angebot an barrierefreiem bezahlbarem Wohnraum nicht der Nachfrage. Hier wird erwartet, dass auch die Stadtverwaltung und der Gemeinderat aktiv werden.

Landtagskandidat Alexander Kübek-Fill sieht auch die Landespolitik in der Pflicht und wies darauf hin, dass es besonders wichtig ist, dass die bisherige Landesregierung ihre Politik für die Förderung und den Ausbau sozialen Wohnungsbaus weiter fortsetzen kann.

Kurzfassung des Vortrags zum Nachlesen

von links: Alexander Kübek-Fill, Landtagskandidat der SPD für unseren Wahlkreis;
Uwe Wiesenmaier, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Langenau;
Refent Johannes Stober, SPD-MdL
Bernhard Gaertner,
Vorsitzender SPD-Alb-DonauKreis

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