28.01.2018 in Gemeinderatsfraktion
In der letzten Gemeinderatssitzung hat die SPD Fraktion zusammen mit den anderen Fraktionen einstimmig den Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Mit der Haushaltssatzung wurde nicht nur ein solides Zahlenwerk auf den Weg gebracht, sondern auch die gute Zusammenarbeit im Gremium wieder einmal sichtbar.
Für uns sind die geplanten und notwendigen Vorhaben (OD Schmiechen, Blaubeurerstraße, weitere Sanierung Kath. Kindergarten, etc.) in der Vorbereitung und Planung schlüssig und sinnvoll, daher erfolgte auch unsere Zustimmung einstimmig. Sicherlich hat der Haushaltsplan eine gewisse Schieflage, da die notwendige Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt nicht vorhanden ist und eine Rücklagenentnahme und Kredite notwendig werden. Aber, der Haushalt ist ein Ergebnis zwischen „Wunsch und Realität“ und auch geprägt von einer gemeinsamen Verantwortung für die gesamte Gemeinde.
14.01.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Alb-Donau
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2018
Ulm, den 11. 12. 2017
09.01.2018 in Gemeinderatsfraktion
Vor den Weihnachtstagen haben wir zusammen mit den anderen Fraktionen kleine, redaktionelle Änderungen an der Geschäftsordnung des Gemeinderates beschlossen, die aufgrund von amtlichen Vorgaben notwendig gemacht wurden. Ebenfalls zusammen mit den beiden anderen Fraktionen haben wir im Rahmen der letzten Sitzung im alten Jahr die gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung, dem Bürgermeister und den anderen Fraktion hervorgehoben. Sachorientierte Diskussion und Beschlussfassung steht bei allen Themen und Entscheidungen ganz vorne und entlastet die Arbeit im Gemeinderat ganz ungemein. Sicherlich gibt es bei unterschiedlichen Themen auch unterschiedliche Sichtweisen, aber die Diskussionen verlaufen konstruktiv und sachbezogen.
In der Summe sehen wir als SPD den Gemeinderat gut aufgestellt und haben auch die Hoffnung, dass diese Grundlage doch auch als Anreiz für eine Kandidatur von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Kommunalwahlen im nächsten Jahr dienen kann. Wir laden daher heute schon interessierte Personen ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Es besteht außerdem immer die Möglichkeit, eine öffentliche Gemeinderatssitzung zu besuchen oder nach Absprache bei einer Fraktionssitzung der SPD teilzunehmen, um die Arbeit eines Gemeinderats kennen zu lernen. Kommen Sie einfach bei Interesse auf uns zu. Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.
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Allgemeiner Hinweis: Es werden hier nur die Termine der öffentlichen Sitzungen genannt. Die Sitzungen des Verwaltungs- und Kulturausschusses sowie der Haushalts- und Strukturkommission sind nicht öffentlich.
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