13.06.2020 in Gemeinderatsfraktion
Bei der letzten Gemeinderatssitzung haben wir mit großer Mehrheitden Auslegungsbeschluss für das Baugebiet "Oberes Berntal" beschlossen. Herr Künster, unser Städteplaner, hat an diesem Abend sehr detailliert, sachkundig und objektiv alle Punkte dargelegt, die im Vorfeld erarbeitet und berücksichtigt worden sind. Dazu gehören neben den rechtlichen Grundlagen, den Vorgaben durch das Gelände auch die Einwände der betroffenen Anwohner, die – soweit für die Beratung relevant – auch mit in die Diskussion eingeflossen sind. Sehr wichtiger Punkt war aber auch die zukünftige Entwicklung von Schelklingen, verbunden mit Perspektiven für bauwillige, junge Familien, die unserem Städtle gut tun. Somit hat sich der Gemeinderat diese Aufgabe nicht leicht gemacht, was übrigens für alle Entscheidungen gilt.
Weiter hat der Gemeinderat Teile der Hauptsatzung dahingehend verändert, als dass die Verwaltung und die Ausschüsse mehr Spielraum und Handlungsmöglichkeiten bekommen. Die Bauplatzpreise für die
Erweiterung im Angeleweg in Ingstetten wurden an diesem Abend ebenfalls beschlossen, so dass hier die nächsten Schritte angegangen werden können.
08.04.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Alb-Donau
Anfang April 2020
An die Bürgerinnen und Bürger des Alb-Donau-Kreises
Dankeschön an all unsere Bürgerinnen und Bürger!
Dank an alle, die sich an die vorgegebenen Maßnahmen halten.
Dank an die Zivilgesellschaft für die vielseitigen positiven Beispiele.
Dank an alle, die „systemrelevante“ Tätigkeiten ausüben.
Sie alle bringen sich unter unwahrscheinlich großem persönlichem Engagement ein, damit der Alltag einigermaßen bewältigt werden kann.
Dank an all die vielen privaten Hilfen. Schön, dass es sie in unserer Gesellschaft gibt.
Dank an all diejenigen, die sich im Handel und in der gesamten Daseinsvorsorge einbringen: (Müllentsorgung, Wasser, Strom, Straßen, Polizei …).
Dank allen, die für unseren täglichen Bedarf sorgen!
Dank an all die Eltern, die zusätzlich noch zum Homeoffice, ihre eigenen Kinder betreuen und „beschulen“.
Danke an die Landesregierung, dass nun auch das Betreuungsangebot über die Kommune ggf. für die Familien ausgeweitet werden kann, bei denen nur ein Arbeitnehmer in einem systemrelevanten Bereich tätig ist. Wir brauchen diese Menschen unbedingt, vor allem im Pflegebereich und im Lebensmittelhandel.
Wir danken allen, welche die kursierenden Verschwörungstheorien löschen und nicht weiterleiten, sondern Mutmacher-Beispiele posten.
Wir danken allen, die digital, telefonisch oder postalisch Kontakte mit gerade den Menschen pflegen, die das Haus gar nicht verlassen sollen. Einsamkeit ist der beste Nährboden für Krankheit! Deshalb unbedingt auf diese ungefährliche Art soziale Kontakte pflegen.
Und letztlich Dank an unseren Landrat Heiner Scheffold mit all seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die, soweit wir es einschätzen können, sehr gute und besonnene Arbeit machen.
Die in vielen Kommunen inzwischen vorhandene digitale Infrastruktur ermöglicht es sehr vielen Familien und Betrieben, im Homeoffice zu arbeiten oder an den digitalen Angeboten für den ausgefallenen Unterricht teilzuhaben. Ohne Ihre Vorarbeiten und Wegbereitung zusammen mit Ihrem Team auf diesem Gebiet wären wir noch lange nicht so weit.
Wir danken all jenen, die die sogenannte „Notbetreuung“ in verschiedensten Einrichtungen leisten, egal ob als Erzieher*in, Lehrkraft oder Fachfremd!
Dank an unsere Kreisrätinnen und -räte, (und damit natürlich an alle Bürgerinnen und Bürger als Steuerzahler*innen) denen unsere Kliniken und Pflegeheime sehr viel wert sind. Gerade in diesen Tagen und Wochen zeigt sich, dass Privatisierung eben nicht das Allheilmittel ist.
Dank an all die vielen Pflegekräfte und Ärzte, die sich oft weit über ihre Kräfte hinaus einsetzen.
Wir sind froh, dass wir uns – trotz manchmal durchaus berechtigter Kritik – auf unseren „Staat“ verlassen können.
Wir begrüßen die Maßnahmen, die von unseren Regierungen, meist mit großer Zustimmung auch der demokratischen Oppositionsparteien, zur Bekämpfung ergriffen wurden.
Verlieren Sie nicht den Mut und die Geduld. Und bleiben Sie bitte gesund!
Genießen Sie die Feiertage – aber bitte im notwendigen Abstand und nicht bei Familienfeiern, dann wird es bald wieder möglich sein, die Familienfeste richtig zu genießen.
Ihre Kreisrätinnen und Kreisräte
Bündnis90-Die Grünen / CDU-Kreistagsfraktion / FDP-Kreisräte / Freie Wähler-Fraktion / SPD-Kreistagsfraktion
27.03.2020 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Alb-Donau
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Kreisvorstand und ich hoffen, dass es Euch allen gut geht und Ihr trotz der herausfordernden Situation für uns alle positiv in die Zukunft schauen könnt.
Wie Ihr alle wisst, wählen wir bei unserer nächsten Jahreshauptversammlung einen neuen Kreisvorstand.
Für viele der zu besetzenden Positionen haben sich bereits einige Bewerberinnen und Bewerber gefunden - an alle Kandidierenden bereits vorab ein herzliches Dankeschön.
Heute wende ich mich allerdings mit einem weiteren Aufruf an Euch: Bisher sind keine Kandidaturen für das Amt des oder der Kreisvorsitzenden sowie für den oder die KassierIn eingegangen. Ich möchte Euch heute deshalb nochmals eindringlich bitten: macht Euch Gedanken, ob Ihr selbst kandidieren möchtet oder ob Ihr aus Eurer Sicht geeignete Kandidierende kennt - und gebt mir dazu möglichst bald eine Rückmeldung.
Selbstverständlich beschäftigt auch uns im Kreisvorstand die aktuelle Situation rund um das sog. Coronavirus:
Wir werden in den nächsten Tagen im Kreisvorstand darüber diskutieren, wie wir mit unserer
Jahreshauptversammlung, die für den 25. April geplant ist, verfahren und welche möglichen
Alternativen es gibt. Ihr erhaltet hierzu rechtzeitig eine Information.
Zudem müssen wir Euch heute leider mitteilen, dass unsere geplante Veranstaltungsreihe "Gegen Rechts"; in diesem Arbeitsjahr auf Grund aller Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus nicht mehr stattfinden kann. Folgende Veranstaltungen waren dabei in der Planung:
- Pressegespräch des Kreisvorstandes zur Themenreihe
- Besuch der Ausstellung in Dellmensingen zum Thema: "Zwangsaltersheim im Dritten Reich"
- Besuch der KZ-Gedenkstätte Oberer Kuhberg in Ulm
- Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema: "Demokratie stärken - Rechtsextremismus bekämpfen" geplant an zwei öffentlichen Orten, zum Beispiel ein Rathaus oder ein Krankenhaus oder einem anderen geeigneten öffentlichen Raum
- begleitende Aktionen, um auf die Veranstaltungen hinzuweisen wie Infostände…
- Workshop an einem Vormittag mit SchülerInnen in einer Schule (Schelklingen) - der
Referent kommt von der Friedrich-Ebert-Stiftung
- eine Lesung mit dem Naziaussteiger-Geschwisterpaar Heidi und Felix Benneckenstein
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Maßnahmen der Bundesregierung zeigen, dass eine starke SPD in Krisenzeiten von ganz
besonderer Bedeutung ist - dies kann uns auch ein bisschen stolz machen.
Ich wünsche Euch alles Gute und bin mir sicher, dass wir die kommenden Wochen alle gemeinsam gut überstehen werden.
Bleibt alle gesund!
Im Namen des Kreisvorstandes
Julius Bernickel
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Allgemeiner Hinweis: Es werden hier nur die Termine der öffentlichen Sitzungen genannt. Die Sitzungen des Verwaltungs- und Kulturausschusses sowie der Haushalts- und Strukturkommission sind nicht öffentlich.
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